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SPD Kiel: Kreisparteitag (2G-Plus) und Kreiswahlkonferenz

Details

Datum:
21. November 2021
Zeit:
10:00 bis 15:00
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Veranstaltungsort

Haus des Sports
Winterbeker Weg 49
24114 Kiel
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Veranstaltende

SPD Kiel
Telefon:
0431/ 9060612
E-Mail:
kv-kiel@spd.de
https://www.spd-kiel.de/

Kreisparteitag

Vorgeschlagene Tagesordnung für den Kreisparteitag:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Präsidiums
3. Beschluss über die Tages- und Geschäftsordnung
4. Wahl der Mandatsprüfungs- und der Zählkommission
5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
6. Antragsberatung mit einer Einführung durch Serpil Midyatli
6.1 Anträge zum Landtagswahlprogramm
6.2. Weitere Anträge
7. Verschiedenes

Anträge

Anträge zu jeweils einer Mission im Landtagswahlprogramm

Antrag M01-01 CO2-Budget OV Kieler Mitte

Antrag M02-01 Wirtschaft und Arbeit OV Hassee

Antrag M02-02 IT-Ausstattung Kripo OV Schilksee

Antrag M02-03 Lebensarbeitszeit OV Schilksee

Antrag M03-01 Digitalisierung OV Hassee

Antrag M04-01 Gesellschaft zusammenhalten OV Hassee

Antrag M05-01 Bildungsjahrzehnt OV Hassee

Antrag M05-02 Uni als sozialer Ort Jusos Kiel

Antrag M06-01 Wohnungstausch OV Kieler Mitte

Antrag M08-01 Sport OV Hassee

Antrag M08-02 Sport OV Kieler Mitte

Anträge missionsübergreifend

Antrag P01 Stadtentwicklung KV Kiel

Antrag P02 Barrierefreiheit OV Hassee

Antrag P03 Soziale Teilhabe 1 OV Steenbek-Projensdorf

Antrag P04 Soziale Teilhabe 2 OV Süd

Antrag P05 Soziale Stadtentwicklung OV Gaarden

Antrag P06 Begriff sozial schwach OV Wik

Weitere Anträge, hier Verkehr

V01 Arbeitsgruppe A21-Südspange KV Kiel

2G-Plus-Regel

Zur Sicherheit unserer Mitglieder hat sich der Kreisvorstand entschlossen, für den Kreisparteitag die 2G-Plus-Regel anzuwenden. Er folgt damit den Vorgaben des Landesverbands, die dieses Verfahren allen Kreisverbänden und Ortsvereinen empfiehlt.
Das bedeutet, Zugang wird nur gewährt, wenn man nachweislich vollständig geimpft oder genesen ist UND zusätzlich einen aktuellen beglaubigten Test vorweisen kann.
Hierbei handelt es sich um die seit 13.11. wieder kostenlosen Tests in einem der landesweiten Testzentren (max. 24 Stunden alt zu Veranstaltungsbeginn) oder einen PCR-TEST (maximal 48 Stunde alt).
Eine Teststation in Kiel inkl. der Öffnungszeiten (nicht alle Stationen testen sonntags) kann man hier finden:
https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Allgemeines/TeststationenKarte/teststationen_node.html 

Geschäftsordnung Kreisparteitag und Geschäftsordnung

Hygienekonzept Haus des Sports

Antragsberechtigt sind – wie immer – der Kreisvorstand, der Kreisausschuss, die Ortsvereine und die Arbeitskreise und Projektgruppen.

Anträge müssen gem. §14 (2) unserer Satzung mindestens 5 Tage vor dem Kreisparteitag bei den Delegierten eingegangen sein, d.h. der Antragsschluss für diesen Kreisparteitag ist somit der 6.11.2021 (2 Wochen vorher).

Kreiswahlkonferenz

Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Präsidiums
3. Beschluss über die Tages- und Geschäftsordnung
4. Wahl der Mandatsprüfungskommission sowie der Zählkommission
5. Wahl der Delegierten zur Landeswahlkonferenz
6. Verschiedenes

Die Kreiswahlkonferenz wird als Mitgliederversammlung im Anschluss an den Kreisparteitag durchgeführt.

Für die Kreiswahlkonferenz gibt es keine Zugangsbeschränkung, da es sich um eine Versammlung von Parteien und Wählergruppen handelt, die der Aufstellung ihrer Bewerber*innen dient und so unter dem besonderen Schutz des Wahlgesetzes (analog zur Nominierung des Bundestagskandidaten seinerzeit) steht.

Trotzdem appellieren wir dringend an Euch, vorher einen Selbsttest – oder noch besser einen kostenlosen Test in einem der zahlreichen Testzentren in der Stadt durchzuführen.

Stimmberechtigt bei der Kreiswahlkonferenz sind nach dem Bundeswahlgesetz nur Parteimitglieder, die „im Zeitpunkt“ der Versammlung zur Landtagswahl wahlberechtigt sind, also alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Für alle Delegiertenwahlen gilt die Wahlordnung der SPD.

Wenn Ihr zur Landeswahlkonferenz delegiert werden möchtet, meldet dies bitte bis zum 05.11.2021 im Kreisbüro an.