SPD Kiel stimmt geschlossen für ein soziales Profil im Kommunalwahlprogramm 2023

Die Kieler SPD hat auf ihrem Kreisparteitag am 18. Februar wichtige inhaltliche Weichenstellungen für die anstehende Kommunalwahl vorgenommen. Die Spitzenkandidatin Christina Schubert brachte den Entwurf ein und betonte dabei die soziale Ausrichtung des Programms mit den Schwerpunktthemen Wohnen, Kitas und Schulen, kommunale Verantwortung sowie Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Viele Menschen sitzen an Tischreihen und heben ihre Hand zur Abstimmung und halten Schilder hoch
Bild: Michael Dalkowski

„Wir werden unsere Wohnungsgesellschaft weiter stärken und in den nächsten fünf Jahren tausende Wohnungen bauen, die bezahlbar bleiben. Wir sorgen dafür, dass jeder eine Wohnung findet: die fünfköpfige Familie, die Seniorin, der Auszubildende. Deswegen: Bei jedem neuen Wohnungsbauprojekt setzen wir uns ein für mindestens 30 Prozent geförderten Wohnraum.

Ein besonderes Anliegen sind uns die KiTas: Wir wissen welchen großen Stellenwert sie haben. Für die Eltern, um Beruf und Familie unter einen Hut zu bekommen und für Kinder, die von zuhause nicht so viel Unterstützung bekommen können. Aber während in SPD geführten Bundesländern deswegen die Kitagebühren abgeschafft wurden, müssen Eltern in Schleswig-Holstein nach wie vor für die Kita zahlen. Da, wo CDU und Grüne auf Landesebene versagen, springen wir in Kiel weiterhin ein: Wir haben die umfangreichste Sozialstaffel und sorgen so dafür, dass 40 % der Kinder auch in Kiel keine Kitagebühren bezahlen müssen. Dass das so bleibt, dafür werden wir sorgen. Mit uns bleiben die Beiträge in den nächsten fünf Jahren stabil.

Aber auch die Zuverlässigkeit und Qualität der Kitas ist ein großes Thema. Deswegen bilden wir in Kiel Erzieher*innen selbst aus und ermöglichen ihnen eine praxisintegrierte Ausbildung. Auch hier versagt das Land! Wir werden unsere Anstrengungen umso mehr verstärken!
Wir haben die richtigen Themen und ich freue mich darauf, den Wahlkampf anzuführen. Unsere Stadt braucht eine Politik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.“
Schließlich erinnerte Christina Schubert, die momentan stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist, an die Leistungen der laufenden Wahlperiode: „Wir haben in dieser Zeit die Kieler Wohnungsgesellschaft wieder gegründet, die Einführung einer modernen Stadtbahn beschlossen, Millionen in die Sanierung von Schulen, Kitas und Sporthallen investiert, die Industriebrache in Friedrichsort und das Kieler Schloss gekauft, die Arbeitsbedingungen für städtische Beschäftigte verbessert, den massiven Ausbau von Bus- und Fährverbindungen und vieles mehr. Unsere Bilanz kann sich wirklich sehen lassen!“
Gesine Stück, Kreisvorsitzende der Kieler SPD, zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf des Parteitags: „Die Kieler SPD setzt sich dafür ein, dass alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Bildungsstand die gleichen Chancen haben. Wir haben mit dem Programm wichtige inhaltliche Schwerpunkte gesetzt und in der Diskussion gesehen, wie sehr die Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Themen brennen. Ich bin überzeugt, dass wir mit Christina Schubert an der Spitze und unseren Themen für eine starke und soziale Politik stehen.“

Die Kieler SPD geht somit geschlossen in den Wahlkampf und setzt auf eine zukunftsorientierte Politik für eine lebenswerte und solidarische Stadt.

Zur gesamten Rede von Christina Schubert